Mogáns Touristensteuer vom Gericht gekippt
Das Oberste Gericht der Kanarischen Inseln (TSJC) hat die Touristensteuer der Gemeinde Mogán für nichtig erklärt. Damit gab das Gericht einer Klage des Hotel- und Tourismusverbands von Las Palmas statt. Nach Auffassung der Richter erfüllt die Abgabe nicht die rechtlichen Voraussetzungen einer kommunalen Gebühr, da sie nicht nur der Finanzierung einer konkreten Leistung dient.
Nach Ansicht des Gerichts nutzte die Gemeinde die sogenannte Ökosteuer vor allem zur Einnahmeerzielung. Die Richter bemängeln, dass das Prinzip der Kostendeckung nicht eingehalten wurde. Die Touristensteuer war im vergangenen Jahr als erste ihrer Art auf den Kanarischen Inseln eingeführt worden.
Gran Canaria hält am Stadionumbau für die WM 2030 fest
Der Inselrat von Gran Canaria hält trotz des gescheiterten Vergabeverfahrens an der Modernisierung des Estadio de Gran Canaria fest. Geprüft werden nun Verhandlungen mit geeigneten Bauunternehmen, technische Anpassungen des Projekts „La Nube“ sowie eine erneute Ausschreibung.
Ziel bleibt es, das Stadion rechtzeitig für die Fußball-Weltmeisterschaft 2030 fertigzustellen. Nach Angaben des Inselrats soll der Umbau sowohl ein modernes Sport- und Veranstaltungszentrum für die Insel schaffen als auch die Anforderungen der FIFA für die Austragung von WM-Spielen erfüllen.
Toter Schnabelwal auf Lanzarote geborgen
An der Küste von Lanzarote ist ein toter Blainville-Schnabelwal entdeckt worden. Einsatzkräfte, Freiwillige der Feuerwehr sowie Mitarbeiter der Umweltbehörde bargen den Kadaver am Montag aus dem Wasser.
Der Blainville-Schnabelwal gehört zu den Walarten, die regelmäßig in den Gewässern rund um die Kanarischen Inseln vorkommen. Die Tiere können bis zu 4,7 Meter lang werden und in Tiefen von bis zu 1.500 Metern tauchen. Die Ursache für den Tod des Wals ist bislang nicht bekannt.
Anhaltende IT-Störungen legen Kanaren-Justiz lahm
Die anhaltenden Probleme mit dem Justizsystem „Atlante“ beeinträchtigen den Betrieb der Gerichte auf den Kanarischen Inseln inzwischen seit fünf Tagen. Der Richterverband Francisco de Vitoria unterstützt nun die Beschwerde des Obersten Gerichts der Kanaren (TSJC) und spricht von massiven Einschränkungen im Arbeitsalltag der Justiz.
Nach Angaben des Richterverbands verhindern die technischen Störungen unter anderem die elektronische Unterzeichnung von Gerichtsentscheidungen und führen damit zu erheblichen Verzögerungen. Die kanarische Regierung betont hingegen, das System sei trotz Leistungseinbußen weiterhin funktionsfähig und arbeite gemeinsam mit den zuständigen IT-Unternehmen an einer dauerhaften Lösung.
Kanaren erwarten über 300 Millionen Euro aus Madrid
Die Kanarische Regierung rechnet in den kommenden Wochen mit der Auszahlung von mehr als 300 Millionen Euro aus Madrid. Das Geld ist unter anderem für den Wiederaufbau auf La Palma, Maßnahmen gegen Armut sowie Wasser- und Tourismusprojekte vorgesehen.
Die Regionalregierung spricht von einer deutlich verbesserten Zusammenarbeit mit der spanischen Zentralregierung. Die ausstehenden Mittel sollen möglichst noch vor Ende des Sommers freigegeben werden und nicht erst zum Jahresende, wie es 2025 der Fall war